Sitzungen der Gemeindevertretung
https://www.geltinger-bucht.sitzung-online.de
Sitzungstermine:
10.10.2023, 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal Amt
Sitzung der Gemeindevertretung
20.11.2023, 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal Amt
Sitzung Finanzausschuss
21.11.2023, 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal Amt
Sitzung Infrastrukturausschuss
22.11.2023, 19:30 Uhr im großen Sitzungsaal Amt
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur
(Tagesordnungen siehe Bürgerinfo auf der Homepage des Amtes Geltinger Bucht)
Auf der Gemeinderatssitzung vom 08.05.23 beschloss die Gemeindevertretung einstimmig die Rückübertragung der Schulträgerschaft
Von allen Fraktionen getragen
Sachverhalt:
Der Träger der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgabe „Schulträgerschaft“ ist im Bereich der Gemeinde Steinbergkirche das Amt Geltinger Bucht. Diese Selbstverwaltungsaufgabe wurde im Rahmen der zum 01.01.2015 gesetzlich notwendigen Benennung einer maximalen Anzahl von Aufgaben, die durch das Amt wahrgenommen werden dürfen, von der Gemeinde Steinbergkirche auf Rechtsgrundlage des § 5 Abs. 1 der Amtsordnung im Jahr 2014 auf das Amt Geltinger Bucht übertragen worden; die volle sachliche, fachliche und finanzielle Zuständigkeit liegt damit beim Amt. Die Gemeinde hat dadurch keinen direkten Einfluss auf das Geschehen; Entscheidungen werden durch den Amtsausschuss getroffen.
Das Amt Geltinger Bucht hat sich durch seine Gremien ‚Schulausschuss‘ und ‚Amtsausschuss‘ bereits in der Wahlzeit 2013 bis 2018 und dann intensiv in der Wahlzeit 2018 bis 2023 mit der Erstellung eines Schulkonzeptes befasst. Hierbei spielte auch die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben zum gesetzlich verpflichtenden Ganztagsangebot ab 2026 eine entscheidende Rolle.
In den letzten Jahren wurde eine umfassende Diskussion zur Neuordnung der Schullandschaft aufgenommen.
Mit finalem Beschluss vom 08.03.2023 hat der Amtsausschuss mehrheitlich beschlossen, dass die Grundschulen Steinbergkirche und Kieholm geschlossen und aufgegeben werden.
Ein Fortbestehen der Grundschule Steinbergkirche kann nur erreicht werden, wenn die Gemeinde die einst übertragene Aufgabe ‚Schulträgerschaft‘ wieder an sich heran zurückzieht.
Die Rückübertragung von übertragenen Selbstverwaltungsaufgaben kann gemäß § 5 Abs. 4 ff. Amtsordnung von jeder Gemeinde verlangt werden.
Es war während der Beschäftigung des jetzigen Schulträgers mit dem Schulentwicklungskonzept immer fraktionsübergreifend getragene Zielsetzung, die Grundschule Steinbergkirche zu erhalten und zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Die Grundschule Steinbergkirche wird von allen Fraktionen als wesentlich für den Zentralort Steinbergkirche angesehen. Die Weiterentwicklung von Kita, Sportplatz und Schule als Standortkomplex war und ist ein einvernehmlicher Aspekt im Rahmen der Städtebauförderung.
Dem dafür notwendigen Flächenerwerb (Gemeindevertretung vom 5’ten Dezember 2022 - TOP 24) haben alle Fraktionen zugestimmt. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche hat auch formal durch Beschluss das Ziel der Grundschulerhaltung ausgedrückt (GV vom 1’ten November 2022 - TOP 7). Alle drei Vertreter der Gemeinde im Amtsausschuss (BM, 1’ter und 2’ter Stellvertretender BM) haben die Abstimmung für einen Erhalt der Grundschule Steinbergkirche gesucht.
Ein gemeinsames Vorgehen und eine gemeinsame Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hasselberg, welche die Schule in Kieholm ebenfalls erhalten möchte, soll im positiven Sinne geprüft werden.
Die Gemeindevertretung Steinbergkirche beschließt wie folgt:
1. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche beschließt auf Grundlage des § 5 Abs. 4 Amtsordnung die Rückübertragung der Aufgabe ‚Schulträgerschaft‘ vom jetzigen Schulträger Amt Geltinger Bucht auf die Gemeinde zum nächsten realistisch möglichen Zeitpunkt.
2.Der Bürgermeister wird beauftragt, die Amtsverwaltung zu beauftragen, unverzüglich alle für eine sachgerechte Entscheidung nötigen Sachverhalte darzulegen und entscheidungs- und beschlussfähig aufzubereiten. Dies beinhaltet insbesondere:
2.1.Die Ermittlung des „fairen Wertes“ der Schulgebäude und des Inventars sowie der Flächen.
2.2.Die Ermittlung der dem Vermögenswert ggf. zuzurechnenden Darlehen (Restschuld) und deren Konditionen (Tilgung, Zinsen).
2.3.Die Darlegung, ob sich die Gebäude in einem ordnungsgemäßen Instandhaltungszustand befinden.
2.4.Die Darlegung des etwaigen Mehraufwandes beim Amt.
3. Der Bürgermeister wird weiterhin beauftragt, eine Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen basierend auf den Ist-Werten des Jahres 2022 auf Kontenebene in zwei Varianten zu erstellen:
3.1.Variante Status-Quo
3.2.Versus Variante unter der Annahme, dass die Rückübertragung zum 1. Januar 2022 erfolgt wäre.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vermögensbewertung sowie den Instandhaltungszustand zu prüfen bzw. prüfen zu lassen. Er wird ermächtigt, in die Verhandlung mit dem Schulträger einzutreten und eine „faire Vermögens-auseinandersetzung“ herbeizuführen.
5. Der Bürgermeister wird weiterhin beauftragt, die möglichen Schulträgerformen (z.B.: Gemeinde allein, zusammen mit der Gemeinde Hasselberg, zusammen mit anderen Gemeinden, zusammen mit einem privaten Schulträger, zusammen mit der dänischen Schule, etc.) zu ermitteln und deren jeweilige Vor- und Nachteile entscheidungsfähig darzulegen.
6. Der Bürgermeister wird beauftragt, alles Weitere für substantiierte Entscheidungsvorbereitungen zu veranlassen und die Gemeindevertretung laufend zu informieren.
Der Bürgermeister wird beauftragt, dass nach Vorliegen der obigen Informationen das Verlangen nach Rückübertragung schriftlich an den Amtsvorsteher des Amtes Geltinger Bucht zu stellen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister und ggf. zusammen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Hasselberg sowie dessen Stellvertreter unverzüglich einen Gesprächstermin bei der zuständigen Schulrätin des Kreises Schleswig-Flensburg zu vereinbaren, um die Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde einzuholen.
Johannes Erichsen Jürgen Schiewer Clemens Teschendorf
WSQ-Fraktion CDU-Fraktion SPD-Fraktion
Einwohnerversammlung am 26.04.2023
Auf der Einwohnerversammlung in der Aula der Grundschule Steinbergkirche ging es um das Thema Nahwärme in Steinbergkirche.
Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister Johannes Erichsen in der der mit ca. 150 Personen gut gefüllten Aula, übernahm die AG Energie und Klima unter Vorsitz von Olaf Beuthien die Gestaltung des Abends. Die rege Teilnahme ist Ausdruck für die Bedeutung, die dieses Thema für viele Bürger*innen hat.
Olaf Beuthien führte in die Thematik ein und erklärte, dass man sich ergebnisoffen und breit aufstellen will, um möglichst effizient für die Gemeinde und nicht für die Interessen Einzelner Vorschläge für die Gemeindevertretung vorbereiten will. Die AG ist überparteilich besetzt und möchte auch nach der Kommunalwahl ihre Arbeit mit allen dann in der neuen Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen fortsetzen.
Danach wies Henning Jürgensen auf die Herausforderungen, welche an die Politik und die Bürger in Sachen Klimawandel gestellt werden, hin. Er stellte die erforderliche Bestandsaufnahme und damit verbundene Datensammlung, wie Weißflächenkartierung (Amt und Gemeinde), Dachflächenkataster (Kreis), Quartierskonzept (Gemeinde) und die eigenständige Bedarfsanalyse möglicher Partnerfirmen vor. All dieses geschieht in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzregion Flensburg, in der Gemeinde Mitglied ist. Die Fördermittel zur Erstellung des Quartierskonzeptes sind eingereicht. Das Quartierskonzept erfasst nicht die gesamte Gemeinde, weil es dann nicht förderfähig wäre, allerdings den Großteil des Gemeindegebietes ohne den Küstenstreifen, aber die zu entwickelnden Konzepte können später auch auf Neukirchen angewendet werden.
Im Anschluss stellte Peter von Spreckelsen die möglichen Umsetzungsszenarien für ein Nahwärmekonzept vor, wie sie vom der AG schon betrachtet worden sind. Die Wärme könnte beispielsweise über mehrere Wärmepumpen, welche von Freiflächen Photovoltaik und Strom aus dem Netz betrieben werden, sowie Spitzenlasterzeuger (z.B. Biogas, Hackschnitzel oder notfalls Erdgas) erzeugt werden und in einem großen Wärmespeicher auch über längere Zeit zur Verfügung gestellt werden. Wichtig ist der AG auch, dass es keinen Anschlusszwang an das Wärmenetz geben soll und dass die mit erneuerbaren Energien erzeugte Wärme für die Bürger letztendlich günstiger sein soll als die Varianten mit Öl und Gas.
Danach ging Dr. Peter Rehders auf die finanziellen Aspekte und die möglichen Betreiberformen der zu gründenden Energiewerke Steinbergkirche ein. Hierzu zählen auch die Partnervereinbarungen (zwischen Erbauer, Gemeinde und Bürgergenossenschaft) ein, sowie auf die zu schließenden Verträge wie Energieliefervertrag (wirtschaftliche und attraktive Bedingungen für eine wirtschaftliche Versorgung ohne fossile Energieträger), Dienstleistungsverträge (Leistungen des Partners für die Energiewerke Steinbergkirche) und Gestattungsverträge (Gestattung der Nutzung der gemeindlichen Wege und Flächen) ein.
Die von den Teilnehmer*innen gestellten Fragen konnten weitgehend von den Mitgliedern der AG in einem guten Zusammenwirken beantwortet werden.
Die Abschlussworte wurden von Lars Kablau gesprochen, der auch darauf hinwies, da Fragen auch später an die AG gestellt werden können, die hierfür verwendete Mailadresse ist die des Vorsitzenden Olaf Beuthien (olaf@beuthien.de).
Von Anwohnern des Ortsteils Schiol wurde bemängelt, dass die Firma Vattenfall dort Freiflächen-Photovoltaik in einer Größe von etwa 85 ha plant, ohne das die Anwohner beteiligt wurden. Der Bürgermeister erklärte, dass die Firma Vattenfall dieses zwar plant und der Gemeindevertretung vorgestellt hat, die Gemeinde aber keinen Aufstellungsbeschluss hierfür gefasst hat, da die eingeleitete Weißflächenkartierung auf Gemeindeebene , welches ausweisen soll welche Flächen aus Sicht der Gemeinde und der Landesplanung überhaupt möglich sind, noch aussteht. Außerdem strebt die Gemeinde eine Höchstfläche von etwa 3% des Gemeindegebietes für Freiflächen-Photovoltaik an, das wären 107 ha. Wo diese Flächen liegen könnten muss die Gemeinde aus sachlich objektiven Kriterien ableiten und begründen, um sonst möglichen Klagen aus dem Weg zu gehen.
Im Anschluss bedankte sich der AG Vorsitzende Olaf Beuthien bei seinem Team für die tolle Arbeit auf ehrenamtlicher Basis, diesem schloss sich der Bürgermeister an und beendete die Einwohnerversammlung.
Schulwegsicherung
Schulwegsicherung in der Straße Hattlundmoor
Auf einer Schulausschusssitzung im Sommer beantragte die Gemeinde Steinbergkirche einen Zuschuss für die Aufstellung von zwei Geschwindigkeitsmeßgeräten in der Straße Hattlundmoor zur Schulwegsicherung, dieser Zuschuss, in Höhe von 500 €, wurde analog dem Zuschuss für die Gemeinde Gelting, auf der nächsten Amtsausschusssitzung genehmigt.
Mittlerweile sind die zwei Geräte endlich angekommen und an einem Standort vor der Schule und Kindergarten sowie einem dahinter, von Richtung Quern kommend, aufgestellt.
Partnerschaft mit der Gemeinde Klink
Partnerschaft Klink an der Müritz und Steinbergkirche
Nach der Wende hat der damalige Steinbergkirchener Bürgermeister Günter Völkel die damaligen Klinker Bürgermeister Ulrich Holst und Rudi Reilich beim Aufbau der kommunalen Einrichtungen mit viel Energie unterstützt. Auch zwischen beiden Freiwilligen Feuerwehren kam es zu einem regen Erfahrungsaustausch.
Im Laufe der Jahre entstanden Freundschaften und neben privaten Besuchen startete regelmäßig alle zwei Jahre ein voller Bus aus Steinbergkirche Richtung Klink und dort wurde uns immer wieder die herrliche Landschaft um die Müritz ausgiebig vorgestellt. Es gab auch einige Gegenbesuche aus Klink. Anfang November 2019 beim letzten Besuch in Klink wurde im Rahmen eines gemütlichen Beisammenseins mit der neu gewählten Bürgermeisterin Jana Böckmann ein Gegenbesuch der Klinker in Steinbergkirche Anfang des kommenden Jahres vereinbart. Coronabedingt kam Anfang Juni eine Abordnung der Klinker Anfang Steinbergkirche und nächtigte im „Barfusspark Schwackendorf“, wo die Klinker Freitag und Sonnabend Abend herzlich in feuchtfröhlicher Runde begrüßt wurden.
Sonnabend Vormittag überreichten die Klinker mit dem stellv. Bürgermeister Thomas Beckmann und dem Tourismus-Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sckerl feierlich zwei schöne Schilder „Partnerschaft mit Klink“ an den Steinbergkirchener Bürgermeister Johannes Erichsen und die Gemeindeverteterin Christiane Pareike. Anschließend zeigten die Steinbergkirchener unter Federführung von Klaus Jürgensen, dem „Motor“ der aktuellen „Interessengemeinschaft Klink“ den Gästen die nähere Umgebung von Steinbergkirche. Es ging zum „Thingplatz“ in Gulde, wo gegrillt wurde und der dortige ehemalige Bürgermeister in launigen Worten diesen historischen Platz erläuterte. Und weiter zum „Reetdorf Geltinger Birk“ und zur Destination „port 54 olpenitz“.
Mit diesem Gegenbesuch der Klinker wurden die gemeinsamen Interessen wieder aktiviert.
Der nächste Termin für einen Gegenbesuch der Steinbergkirchener in Klink steht auch schon fest, und zwar vom 3. bis 5. November 2023.
Bild v. li.: Wolfgang Sckerl, Brunhilde und Wolfgang Kublank, Christiane Pareike, Johannes Erichsen, Thomas Beckmann, Klaus Jürgensen, Manfred Beckmann
Friedrich Greggersen
Steinbergkirche nimmt teil am Stadtradeln
In der Zeit vom 22.08. – 11.09.2022 nehmen die Gemeinden Steinberg und Steinbergkirche zusammen mit dem Kreis Schleswig-Flensburg und weiteren Ämtern und Gemeinden an der bundesweiten Klima-Bündnis-Kampagne „STADTRADELN“ teil.
Gut für das Klima und für die Gesundheit: Mit dem Stadtradeln Wettbewerb sollen möglichst viele Menschen dazu animiert werden Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen.
Teilnehmen können Alle die in Steinbergkirche oder Steinberg leben, arbeiten, einem Verein angehören, eine Schule besuchen oder Kommunalpolitik machen.
Ziel ist, so viele Fahrrad-Kilometer wie möglich zu sammeln. Auf die GewinnerInnen warten attraktive Preise, tolle Aktionen und Auszeichnungen.
Außerdem besteht die Möglichkeit in den drei Wochen den RadRadar zu nutzen und so auf etwaige Mängel, Hindernisse oder Gefahren aufmerksam zu machen.
Anmelden können sich ab sofort alle RadlerInnen jeden Alters unter www.stadtradeln.de . Über die Registrierung kann die jeweilige Kommune oder den Kreis Schleswig-Flensburg ausgewählt und dort ein Team gegründet werden.
Danach heißt es losradeln und die Radkilometer einfach online eintragen oder per STADTRADELN-App tracken.
Bei Fragen rund um das Stadtradeln stehen die Stadtradeln Koordinatorinnen gerne zur Verfügung.
Helen Ströh für Steinberg steinberg@stadtradeln.de
Dagmar Lorenz für Steinbergkirche steinbergkirche@stadtradeln.de
Fahrradservice Stationen und Fahrradboxen, sowie Bügel sind aufgestellt
Die in der geförderten Maßnahme "Fahrrad-Infrastruktur" bestellten Fahrradbügel für die Bushaltestellen, sowie die zwei Sevice-Stationen und Fahrradboxen sind aufgestellt worden. Für die Boxen wird noch an einem Konzept für die Zugänglichkeit gebastelt, die Ständer und Servicestationen werden schon reichlich benutzt.
Augen auf im Straßenverkehr
Neue Verkehrsregelung in Quern-Dingholz
Das südliche Ortsschild von Gross-Quern ist versetzt worden. Es befindet sich jetzt vor der Haus Nr. 5 in Quern-Dingholz, damit darf in diesem Bereich nur noch 50 km/h gefahren werden.
Schöne Dörfer
So schön kann es aussehen wenn die Bürger mithelfen
Vielen Dank an die Bürger aus Neukirchen, die ihren Ortseingang so schön hergerichtet haben. Wenn wir mehr Einwohner hätten, die durch Eigeninitiative vor ihrer Haustür die Gemeinde ordentlich halten würden, so sehe es wesentlich besser in der Gemeinde aus. Ich weiß, dass es auch da, wo die Gemeinde zuständig ist, nicht immer ordentlich aussieht. Für unsere Gemeindearbeiter ist zu gewissen Zeiten einfach zu viel zu tun. Deshalb wäre es schön, wenn auch in anderen Ortsteilen die Einwohner Eigeninitiative zeigen würden.
Johannes Erichsen, Bürgermeister
B-Plan 24 "Bredegatter Straße"
Die Gemeinde Steinbergkirche plant ein neues B-Gebiet, welches südlich der "Bredegatter Straße, östlich des Schosterweges und westlich der Kanonenstraße liegt.
Es sind 37 Grundstücke geplant, welche für Einfamilien-, Doppelhäuser und Mehrfamilienhäuser gedacht sind.
Erschließungsträger ist die TEG Nord.
Unser Steinbergkirche
Wo das Leben zum Urlaub wird
Weit im Norden, eingebettet zwischen gelben Rapsfeldern und der blauen Flensburger Förde, liegt unsere schöne Gemeinde. Wie die Auszeichnung „Schönes Dorf“ verrät, ist Steinbergkirche ein Ort, an dem man sich gerne aufhält ob Tourist oder Bewohner.
Auf unseren Seiten finden Sie nützliche Informationen für Ihren Aufenthalt bei uns in der Gemeinde, egal ob Sie zu Besuch sind, einer von etwa 2.800 Einwohnern sind oder mit dem Gedanken spielen hierher zu uns zu ziehen.
Wir wünschen Ihnen viel Freude auf unseren Internetseiten!
Ihr Bürgermeister Johannes Erichsen
Bei uns leben
Die Nähe zum Meer, die herrliche Natur und ein idyllischer Ortskern – in Steinbergkirche bedeutet dies nicht nur Urlaub, sondern Alltag für unsere 2800 Einwohner. Dank der zentralen Lage ist Steinbergkirche zum wichtigen Versorgungspunkt für die Bewohner in und um die Gemeinde sowie für die vielen Touristen Angelns geworden.
Mehr Leben hier »Bei uns Urlaub machen
Wer in Steinbergkirche die schönsten Tage des Jahres verbringt, schätzt vor allem die schöne Natur und die vielen Ausflugsmöglichkeiten der Region. Auf unseren Seiten finden Sie nützliche Tipps und viel, viel Inspiration für Ihren Urlaub in und um Steinbergkirche.
Mehr Urlaub hier »
Do. 12.01.2023, 00:00 Uhr - So. 31.12.2023